Beiträge von linkesvechta

aus LiVe wird PLAK*49

Unsere Gruppe LiVe – Linkes Vechta hat sich umbenannt. Diese Seite wird nicht mehr aktualisiert, bleibt aber als Archiv erhalten. Weiter geht es in Zukunft auf der Seite http://plak49.blogsport.de

Hier ist das Statement zur Umbenennung:

Nach fast 6 Jahren antifaschistischer und emanzipatorischer Politik haben wir uns dazu entschlossen, die Gruppe „LiVe – Linkes Vechta“ umzubenennen. Der alte Gruppenname erscheint uns nicht mehr zeitgemäß und politisch verkürzt. Statt dessen wird nun die „Plattform für Antifaschismus und Kritik“ (PLAK*49) politische Arbeit in Vechta und Umgebung leisten. Die Zahl 49 steht dabei für den PLZ-Bereich 49…, um auch Personen aus den umliegenden Landkreisen Vechtas mit einzubeziehen.

Warum eine Namensänderung?

Rinks – Lechts – extrem – radikal?

Eine Bezugnahme des Gruppennamens auf die Kategorie „links“ erscheint uns politisch eindimensional und verkürzt. „Links“ bedeutet alles und nichts. Es gibt eine Partei, die das Label im Namen trägt, ebenso wie diverse Gruppen und Initiativen, die inhaltlich völlig unterschiedlich ausgerichtet sind. Sie alle teilen sich ein Attribut, das viele Vorurteile weckt, aber im Endeffekt nichts Konkretes aussagt.

Genau so undifferenziert erscheinen uns auch die Begriffe „rechstextrem“ oder „rechtsradikal“. Diese Kategorien implizieren eine gesellschaftliche „Mitte“ und die „extremistischen Ränder“, die sämtliche „antidemokratischen Übel“ in sich tragen, Nazis sind jedoch unserer Auffassung nach kein Randphänomen, das von außen auf die „Mitte“ der Gesellschaft einwirkt. Vielmehr entstehen faschistoide, homophobe, rassistische und antisemitische Denkmuster innerhalb der Gesellschaft und werden durch ihre Verhältnisse (re)produziert.
Weiterhin sind wir der Meinung, dass politische Ideen und Einstellungsmuster als das analysiert und benannt werden sollten, was sie beinhalten, anstatt sie grob und unpassend in eine der Randkategorien einzuordnen.
Dies bedeutet keinesfalls eine Verwischung der Fronten oder gar die Idee einer Querfront – wir werden weiterhin entschlossen und unversöhnlich gegen neonazistische, antisemitische, rassistische und nationalistische Bestrebungen vorgehen.
Mit der Umbenennung von LiVe tragen wir der aktuellen Debatte um die Extremismustheorie Rechnung. Diese Theorie setzt den sogenannten „Links-“ mit dem „Rechtsextremismus“ gleich und verurteilt beide Seiten als demokratiefeindliche Bestrebungen, die auf die „Mitte“ einwirken würden. Hierbei werden der Nationalsozialismus mit seiner weltweit einzigartigen Vernichtungsideologie und egalitäre und libertäre Ideen gleichgesetzt, und so der deutsche Faschismus mit seinen Millionen Opfern verharmlost.

Ideologisch geht der Nationalsozialismus von der natürlichen Ungleichwertigkeit der Menschen und von einem sozialdarwinistischen Weltbild aus, während libertäre und emanzipatorische Ideen von der Gleichwertigkeit und größtmöglichen Freiheit des Menschen ausgehen. Eine Gleichsetzung dieser Denkmuster ist politisch undifferenziert und dient auch der Legitimierung des aktiven Vorgehens gegen antifaschistische und alternative Projekte, wie es derzeit von der schwarz-gelben Regierung vorangetrieben wird.
Mit dem Verzicht auf Label wie „links“ oder „rechts“ wird die Auseinandersetzung automatisch inhaltlicher und eine Gleichsetzung beider Strömungen verunmöglicht.

Antifaschismus? Mehr als nur „gegen Nazis“

Der Begriff „Antifaschismus“ ist das politische Label, was alle Gruppenmitglieder, unabhängig vom eigenen Arbeits- und Interessenschwerpunkt, eint und verbindet.
„Antifaschismus“ erscheint uns in der heutigen Zeit notwendiger denn je. Organisierte Nazis bauen bundes- und europaweit ihre Strukturen aus und auch im Landkreis Vechta gibt es mehrere bundesweit aktive Neonazis.
Uns ist dabei wichtig, Neofaschismus nicht als Randphänomen zu begreifen, sondern als ein Problem, welches in der Mitte der Gesellschaft entsteht.
Durch die Konkurrenz- und Ausgrenzungsmechanismen der kapitalistischen Wirtschaftsordnung werden rassistische, antisemitische und autoritäre Einstellungsmuster gefördert. Um das Problem Neofaschismus also konsequent anzugehen, ist unserer Meinung nach auch eine gesellschaftliche Veränderung notwendig. Dieser Gesellschaft von Konkurrenz und Ausgrenzung setzen wir dabei unsere Solidarität entgegen. Wir erträumen uns eine Gesellschaft, in der alle Menschen gleichberechtigt miteinander leben können.

Kritik – Um jeden Preis!

Unsere wichtigste Waffe ist und bleibt die Kritik. Inhaltliche Aufklärung, Offenlegung und Thematisierung von alltäglichen Unzumutbarkeiten sind Ziele unserer politischen Arbeit. Die Unterdrückung von Kritik ist eines der wesentlichen Merkmale autoritärer Systeme. Kritisch denkende Menschen sind in jedem Kontext unentbehrlich und notwendig für fortschrittliche Entwicklungen.
In diesem Sinne bedeutet Kritik für uns die Thematisierung aller Formen von Ausbeutung, Ungerechtigkeit und Unterdrückung. Egal, ob es um den Kampf gegen die Ausbeutung und Entrechtung von Hartz IV-Empfänger_innen oder prekär Beschäftigte geht, die unmenschliche Behandlung von Flüchtlingen, die Vorbereitung und Durchführung von Kriegen, Atomkraft oder eben aktive Neonazis.

schon wieder Dresden

Antifademo am 18.9. gegen Brandanschläge und andere Naziaktivitäten in Dresden und Sachsen

In Sachsen brennt’s: Dieses Jahr wurden bereits 14 Brandanschläge gezählt. Drei davon fanden dicht aufeinanderfolgend im August in Dresden statt. Zweimal waren Wohnhäuser betroffen, einmal die Jüdische Gemeinde. Dagegen wird am 18. September eine überregionale
Demonstration in Dresden stattfinden. Beginn ist 15 Uhr am Albertplatz.

Drei Brandanschläge innerhalb weniger Tage hat es in Dresden im August 2010 gegeben. Alle drei besonders perfide: Zwei auf Wohnhäuser mit alternativen Projekten (“Die Praxis” und “RM16″) und einer auf die Begräbnishalle des Jüdischen Friedhofs. Nur durch Zufall kamen keine Menschen zu Schaden, ein Zimmer brannte jedoch komplett aus. Für die Jüdische Gemeinde war es ein Schock, nachdem an gleicher Stelle vor etwa zehn Jahren die Grabschändungen aufgehört hatten.

Nach einer Spontandemonstration mit 500 Menschen und einer Aktion im Stadtrat folgt nun eine überregionale Demonstration unter dem Motto: “Es ist immer ein Angriff auf uns alle”, bei der es auch um die Brandanschläge in ganz Sachsen und weitere Naziaktivitäten geht.

Treffpunkt zur Demo in Dresden:
Sonnabend, 18. September 2010, 15 Uhr Albertplatz

Ausführlicher Pressespiegel über die Ereignisse in Bad Nenndorf

Hier gibt es den Pressespiegel rund um den 14. August in Bad Nenndorf.

Bad Nenndorf: Gegendemo doch noch erlaubt

Nach langem Hin und Her wurde dem DGB jetzt eine Gegenkundgebung zugesagt. Diese soll von 9-11 Uhr stattfinden. Wo genau dies sein wird, steht noch nicht fest.

Kommt zahlreich nach Bad Nenndorf! Haltet euch auf dem Laufenden! [info]

Bad Nenndorf: Neue Gegenkundgebung angemeldet – und prompt verboten (ergänzt)

Wie uns soeben mitgeteilt wurde, hat das Bündnis „Nie wieder Faschismus“ prompt auf das Verbot der DGB-Demo reagiert und seinerseits eine Gegenkundgebung angemeldet, die nicht verboten wurde.

Ergänzung: Mittlerweile ist auch diese Veranstaltung vom Landkreis Schaumburg verboten worden.

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Bad Nenndorf: Naziaufmarsch erlaubt, Gegendemo verboten

Das Verwaltungsgericht Hannover hat das Verbot für den am Samstag geplanten Aufmarsch von Neonazis in Bad Nenndorf aufgehoben. Damit gaben die Richter am Donnerstag einem Eilantrag von Szene-Anwalt Stefan Böhmer statt. Den Antrag des Deutschen Gewerkschaftsbundes für eine Gegendemonstration lehnten sie jedoch ab. Der Landkreis Schaumburg hatte beide Demonstrationen verboten, weil polizeilicher Notstand herrsche. Dies sei jedoch nicht zulässig, teilte das Gericht mit. Zumindest eine Veranstaltung könne bewältigt werden. Die Neonazis hätten ihre Versammlung zuerst angemeldet und dürften daher demonstrieren.

[Quelle]

Es ist davon auszugehen, dass der DGB in der nächst höheren Instanz gegen das Verbot der Gegendemo klagen wird. Haltet euch weiter auf dem Laufenden und plant weiterhin ein, am Samstag nach Bad Nenndorf zu fahren, um gegen den größten Naziaufmarsch Norddeutschlands zu protestieren!

Neue Termine online

In der Terminrubrik findet ihr viele neue interessante Veranstaltungshinweise.

Bad Nenndorf: Naziaufmarsch und Gegendemo derzeit verboten (ergänzt)

Wie verschiedene Nachrichtenseiten melden, hat der Landkreis Schaumburg heute sowohl den Neonaziaufmarsch als auch die vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) angemeldete Gegendemo wegen polizeilichen Notstands verboten. Es seien nicht genügend Einsatzkräfte verfügbar, um die „öffentliche Sicherheit und Ordnung“ zu wahren, heißt es in der örtlichen Polizeidienststelle.

Sowohl die Neonazis als auch der DGB haben bereits angekündigt, gegen das Verbot klagen zu wollen. Es ist davon auszugehen, dass die Demonstrationsverbote vom Verwaltungsgericht gekippt werden.

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Hitlergruß auf Dammer Karneval kostet 1800 Euro

Wie die Oldenburgische Volkszeitung berichtet, wurde gestern eine 26jährige Lohnerin wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung und Widerstand zu 120 Tagessätzen à 15 Euro verurteilt. In die Strafe wurden zwei Vorverurteilungen mit einbezogen. Sie fiel dennoch recht glimpflich aus, weil die Angeklagte über kein Einkommen verfügt und einen Familienangehörigen pflegt.

Die Beschuldigte hatte sich während des Dammer Karnevals als „Afrikanerin“ verkleidet und im Außenbereich der Kneipe „Brennbar“ mehrfach den „Hitlerguß“ zusammen mit der Grußformel „Heil Hitler“ verwendet. Während des daraufhin folgenden Einsatzes der Bereitschaftspolizei ließ sie verlauten: „Die Judenvergasung war das einzig Richtige“. Zudem leistete die junge Frau erheblichen Widerstand gegen die polizeilichen Maßnahmen.

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am Samstag nach Bad Nenndorf!



NS-Verherrlichung stoppen
No pasaran! Bad Nenndorf 14.08.2010

Auch diesen August wollen wieder hunderte Neonazis aus Deutschland und dem benachbarten Ausland ihren „Gedenk“- Marsch in Bad Nenndorf abhalten. Ihrer Darstellung nach trauern sie um die Menschen, die während ihrer Inhaftierung im Winklerbad verstorben sind. Das Winklerbad war nach dem 2. Weltkrieg Verhörlager der britischen Armee, in dem u. a. Oswald Pohl, SS-General und Leiter des SS- Wirtschafts- & Verwaltungshauptamtes und somit zuständig für die Konzentrationslager inhaftiert war. In Wahrheit geht es ihnen aber nur darum, die Geschichte zu ihren Gunsten um zu deuten. Aus deutschen Tätern sollen Opfer „alliierter Gewaltherrschaft“ werden. Die Teilnehmerzahlen an diesem Aufmarsch steigen von Jahr zu Jahr. Es ist der größte Aufmarsch Norddeutschlands und der drittgrößte in der BRD.

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